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Corona SchutzVO Stand 16.05.2020 incl. Anlage „Hygiene“

Corona: Novellierung der Corona-Schutzverordnung zum 16. Mai 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

Aktuell wurde die Verordnung kurzfristig mit Wirkung zum 16. Mai 2020 in einzelnen Punkten neu gefasst. Die entsprechende Änderungsverordnung (Anlage 1) und die neue Corona-Schutzverordnung (Anlage 2) finden Sie beigefügt. Auch die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ wurde verändert (Anlage 3).

Neben kleineren Anpassungen und redaktionellen Änderungen beinhaltet die Corona-Schutzverordnung nun unter anderem Vorgaben für Ausflugsschiffe u.ä. (§ 10 Abs. 4a neu) und Freibäder (Voraussetzungen für Öffnungen – § 10 Abs. 2 + Anlage Abschnitt VIII). Zudem wurden Piercingstudios den Tattoostudios gleichgestellt (§ 12 Abs. 2 Satz 1). Diesen ist bis auf weiteres untersagt zu öffnen. Die Regelungen zu touristischen Übernachtungen wurden an die aktuell geltende Corona-Einreiseverordnung (Anlage 4) angepasst und Übernachtungen auch für EU-Einreisende freigegeben (§ 15 Abs. 1 + Abs. 2 Satz 1). Bei den Bußgeldvorschriften (§ 18 Abs. 2) wurde klargestellt, dass die Gastwirte für die Organisation ihrer Betriebe verantwortlich sind und die Gäste sich – wie im Außenbereich – an die Kontaktbeschränkungen halten sollen.

Die Anlage wurde mit Blick auf die Gastronomie modifiziert (Abschnitt I). Künftig sind beispielsweise nach strengen Vorgaben Buffets zulässig (I Nr. 9). Außerdem regelt die Anlage den Rahmen für Beherbergungsbetriebe (II). Auch hier gilt für die gemeinsame Nutzung die Personenbegrenzung aus der Corona-Schutzverordnung (Familien, zwei Hausgemeinschaften). Wellnessbereiche etc. bleiben wie auch solitäre Wellnesseinrichtungen, Saunen etc. derzeit geschlossen. Zudem enthalten sind Regelungen für Campingplätze (IIa).

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